Sicherheit geht uns alle an.
Michelstadt ist eine lebendige und lebenswerte Stadt. Damit das so bleibt, müssen wir auch beim Thema Sicherheit Verantwortung übernehmen.

Vandalismus, politisch motivierte Schmierereien, Containerbrände und nicht zuletzt die Detonation am historischen Rathaus zeigen, dass sicherheitsrelevante Vorfälle auch in Michelstadt zunehmen. Wir müssen handeln, aber mit Augenmaß, klaren Regeln und einem verantwortungsvollen Umgang.

Gemeinsam mit der CDU bringen wir deshalb zwei Anträge in die Stadtverordnetenversammlung ein, die den Schutz kommunaler Objekte stärken und interkommunale Zusammenarbeit fördern soll.

1. Sicherheit gemeinsam denken

Kommunale Zusammenarbeit statt Einzelmaßnahmen

Kriminalität und Vandalismus machen nicht an Stadtgrenzen halt. Deshalb wollen wir die Zusammenarbeit von Michelstadt mit Erbach, Bad König, Oberzent und Höchst im Bereich Sicherheit und Prävention intensivieren.
Dabei geht es nicht darum, neue Strukturen um jeden Preis zu schaffen. Vielmehr sollen die Erfahrungen der Kommunen genutzt und vorhandene Möglichkeiten besser miteinander verbunden werden.

Geprüft werden soll unter anderem:

  • Erfahrungsaustausch der Ordnungsämter
  • Einbindung von Jugendpflege, Jugendsozialarbeit und sozialen Bereichen
  • gemeinsame Bewertung von Angsträumen
  • abgestimmte Präventionsmaßnahmen
  • bessere Zusammenarbeit mit der Polizei
  • gemeinsame Konzepte und damit mögliche Kosteneinsparungen

Denn: Was eine Kommune bereits erfolgreich umsetzt, kann auch für andere Kommunen hilfreich sein.
Eine abgestimmte Sicherheitsstrategie über kommunale Grenzen hinweg kann Prävention wirksamer machen, die Zusammenarbeit mit der Polizei verbessern und gleichzeitig Synergieeffekte ermöglichen.

2. Videoüberwachung dort prüfen, wo sie sinnvoll ist

Schutz für Menschen, Eigentum und unsere Stadt

Die vergangenen Vorfälle zeigen, dass auch städtische Bereiche und Gebäude besser geschützt werden müssen.
In der Begründung unseres Antrags werden unter anderem politisch motivierte Schmierereien, der Brand von vier Altkleidercontainern am Bahnhof und die Detonation am historischen Rathaus genannt. Bei den Schmierereien in der Friedhofstraße konnten Täter beispielsweise durch private Videoaufzeichnungen identifiziert werden.
Deshalb wollen wir prüfen lassen, ob und wie eine kommunale Videoüberwachung am Marktplatz und an städtischen Objekten rechtssicher und datenschutzkonform umgesetzt werden kann.
Dabei geht es ausdrücklich nicht um Überwachung um jeden Preis.

Geprüft werden sollen unter anderem:

  • geeignete Kamerastandorte und Kamerawinkel
  • Schutz von Privatsphäre und angrenzenden Bereichen
  • Speicherdauer und datenschutzrechtliche Vorgaben
  • verständliche Hinweisschilder
  • ergänzende Beleuchtungskonzepte
  • eine mögliche Zusammenarbeit mit der Polizei

Sicherheit und Datenschutz sind für uns kein Gegensatz. Beides muss zusammen gedacht werden.

Unser Ziel: Mehr Sicherheit mit Augenmaß
Die ÜWG steht für eine pragmatische, verantwortungsvolle und wirkungsvolle Sicherheitspolitik.

Wir wollen, dass Michelstadt sicher und gleichzeitig eine offene sowie lebenswerte Stadt bleibt.
Deshalb setzen wir auf Zusammenarbeit, Prävention und sinnvolle Maßnahmen – mit Augenmaß und klaren Regeln.
Gemeinsam sind wir Michelstadt.

 

[Hier Antrag zur Sicherheitskooperation lesen]

[Hier Antrag zur Videoüberwachung lesen]